Haushaltsrede 2023
von
Thorsten Hänel
– Fraktionsvorsitzender der WBG-Fraktion im Rat der Stadt Werdohl –
am 08.05.2023
(Es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat,
letztes Jahr stand unsere Verwaltung vor einer ganz besonderen Aufgabe:
Erstellen Sie einen ausgeglichenen Haushalt!
Und das mit vielen Unbekannten. Hat uns die letzten Jahre noch Corona fest im Griff gehabt, kam in 2022 noch der Ukraine Krieg dazu. Neben der eintretenden Flüchtlingswelle, die zu bewältigen war, mussten zum Teil extreme Kostensteigerungen aufgefangen werden. Neben den horrenden Kosten für Gas und Strom musste auch die allgemeine Inflation berücksichtigt werden. Weiterhin mussten die Kosten für die Unwetterkatastrophe ermittelt werden und deren Maßnahmen ausgearbeitet werden. Alleine diese Punkte wären schon eine Herausforderung gewesen. Spät im Jahr kamen dann noch hohe Kosten für den Brandschutz an städtischen Gebäuden dazu. Einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen war sicherlich nicht das reine Vergnügen. Hierzu gilt unser besonderer Dank Frau Kunze-Haarmann und Ihrem Team. Uns allen sind die großen Probleme bewusst, möchten aber für das Jahr 2024 darum bitten, den Haushalt deutlich früher fertig zu stellen.
Traurig stimmt uns, dass wir im Moment den ausgeglichenen Haushalt nur gestemmt bekommen, wenn wir die aktuellen Probleme zu Problemen unserer Kinder und Enkel machen müssen. Das darf so nicht sein. Wir alle, Verwaltung, Politik und auch die Bürger müssen in Zukunft den Gürtel noch enger schnallen um dieses Szenario verhindern zu können. Der allerletzte Schritt sollte jedoch die Erhöhung von Steuern sein.
Weiterhin müssen wir zusammen daran arbeiten, Werdohl zu einer noch attraktiveren Stadt zu machen. Hier gibt es schon viele Ideen, allerdings auch noch viel Arbeit. Ganz besonders liegt der WBG hier die Belebung der Innenstadt am Herzen. Ein ganz großer Punkt wird die Erneuerung des ehemaligen WK sein. Ohne diesen Magneten werden auch die größten Kraftakte zu einer Mammutaufgabe. Wir hoffen, dass es dazu in den nächsten Monaten Neuigkeiten für die Politik und der Bevölkerung kommt.
Zum Thema Attraktivität gehört sicherlich auch die Ausweitung der Gastronomie. Seit Jahren wird über die Errichtung eines Lenne Café gesprochen. Leider vermissen wir die Umsetzung schon seit sehr langer Zeit. Wir als WBG mahnen hier die Umsetzung an. Einen entsprechenden Antrag dazu haben wir bereits formuliert.
Auch der Bahnhof und dessen Umfeld bedürfen einiger Maßnahmen. Das leidige Thema Aufzüge ist uns allen bekannt. Abstellmaßnahmen sind der Werdohler Verwaltung und der Politik leider verwehrt geblieben. Die Problematik ist und bleibt, dass wir hier einfach nicht zuständig sind. Hier bleibt nur der Appell an die Deutsche Bahn uns mit dem Problem nicht alleine zu lassen. Weiterhin ist der Zustand des Vorplatzes des Bahnhofes sicherlich kein Aushängeschild für unsere Stadt. Maßnahmen zur Instandsetzung dürfen nicht verschoben werden.
Das Thema Sauberkeit in unserer Stadt hat schon immer Priorität in der WBG gehabt und wir hatten in dieser Angelegenheit ja bereits einen erfolgreichen Antrag gestellt. Und wir werden uns auch zukünftig für eine saubere Stadt einsetzen und dabei auch die übrigen Stadtteile nicht vergessen.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die öffentliche Sicherheit. Es gibt einige Brennpunkte, die auch den Bürger/innen ein Dorn im Auge sind. Die WBG hätte hier gerne eine Videoüberwachung gehabt, welches an gesetzlichen Vorschriften gescheitert ist. Hierzu haben wir neue Ideen, welche wir auch durch einen neuen Antrag untermauern werden. Wir hoffen durch diese Maßnahme ein Stück weit mehr Sicherheit für Werdohl generieren können.
Neben den vielen Punkten die wir alle zu bearbeiten haben, gibt es auch ganz hervorragende Entwicklungen. Die Stadt Werdohl arbeitet mit Hochdruck an den Gerätehäusern der Feuerwehr. Die Löschgruppe Brüninghaus hat eine neue Umkleide durch Schiffscontainer erhalten. Diese sind sehr zweckmäßig. Neben ausreichend Platz sind auch die Anforderungen der Hygiene gegeben. Duschen und Toiletten sind nun vorhanden und eine Umkleide für Damen gibt es auch. Das war in der Vergangenheit nicht so, erfreut heute aber die Löschgruppe. Die Änderung des Flächennutzungsplanes für das kommende, neue Gerätehaus Brüninghaus ist auch in Bearbeitung. Die Planungen für den Neubau für das Gerätehaus Stadtmitte schreiten auch voran. Hier gibt es schon sehr detaillierte Pläne, welche in ganz enger Zusammenarbeit mit der Feuerwehr erarbeitet werden. Hier gilt unser ganz besonderer Dank Frau Ossenberg-Engels und Frau Sirtutan.
Neben dem bereits ausgesprochenen Dank an einzelne Mitarbeiter möchten wir uns bei allen anderen Beschäftigten des Rathauses, die uns in dieser schwierigen Zeit unterstützt haben, bedanken. Hier möchten wir noch Herrn Hempel hervorheben. Er stand uns jederzeit mit Rat und Tat zur Seite und zu guter Letzt noch ein besonderer Dank an die 3 Mitglieder des Kern-SAE für die hervorragende Arbeit in dieser sehr schwierigen Zeit.
Wir hoffen auf ruhigere Zeiten und einer besseren finanziellen Lage und werden dem Haushalt 2023 zustimmen.
Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit
Thorsten Hänel
